AGBs

AGBs

1. Allgemeines

1.1 Die nachfolgenden Bedingungen gelten für alle in Anspruch genommenen Leistungen und für alle Verträge über Leistungen zwischen Runenburg und dem Auftraggeber bzw. Kunden ausschließlich. Dies gilt insbesondere auch dann, wenn der Auftraggeber Allg. Geschäftsbedingungen (AGBs) verwendet und diese entgegenstehende oder von den hier aufgeführten Bedingungen abweichende Bedingungen enthalten.

1.2 Auch gelten die hier aufgeführten Bedingungen, wenn Runenburg in Kenntnis entgegenstehender, oder von den hier aufgeführten Bedingungen abweichende Bedingungen des Auftraggebers den Auftrag vorbehaltlos ausführt.

1.3 Abweichungen von den hier aufgeführten Bedingungen sind nur dann gültig, wenn Runenburg ihnen ausdrücklich schriftlich zustimmt. Alle Vereinbarungen, die zwischen Runenburg und dem Auftraggeber zwecks Ausführung des Vertrages getroffen werden, sind in diesem Vertrag schriftlich niederzulegen. Wird kein schriftlicher Vertrag formuliert, so gilt die entsprechende Auftragsbestätigung oder das vom Kunden unterzeichnete Angebot der Runenburg Werbeagentur als maßgeblich.

2. Urheberrecht und Nutzungsrechte

2.1 Jeder Runenburg erteilte Auftrag ist ein Urheberwerkvertrag, der auf die Einräumung von Nutzungsrechten an den Werkleistungen gerichtet ist.

2.2 Alle erstellten Entwürfe, Reinzeichnungen und Code, sowie Dateien und Grafiken unterliegen dem Urheberrechtsgesetz. Die Bestimmungen des Urheberrechtsgesetzes gelten zwischen den Parteien auch dann, wenn die erforderlichen Schutzvoraussetzungen im Einzelfall nicht gegeben sein sollten. Damit stehen der Runenburg Werbeagentur insbesondere die urheberrechtlichen Ansprüche aus §§ 97 ff. UrhG zu.

2.3 Die Entwürfe, Reinzeichnungen und Code, sowie Dateien und Grafiken dürfen ohne ausdrückliche, schriftliche Einwilligung der Runenburg Werbeagentur weder im Original noch bei der Reproduktion verändert werden. Jede Nachahmung – auch von Teilen – ist unzulässig. Ein Verstoß gegen diese Bestimmungen berechtigt Runenburg, eine Vertragsstrafe in Höhe der doppelten, vereinbarten Vergütung zu verlangen. Bei der Vergütung wird von der in 3.1 erwähnten, einmaligen Zahlungsweise ausgegangen. Eine monatliche Zahlung der Vertragsstrafe ist ausgeschlossen. Ist eine solche Vergütung nicht vereinbart, gilt die nach dem Tarifvertrag für Design-Leistungen SDSt/AGD (neueste Fassung) übliche Vergütung.

2.4 Die Runenburg Werbeagentur überträgt dem Auftraggeber die für den jeweiligen Zweck erforderlichen Nutzungsrechte. Soweit nichts anderes vereinbart ist, wird jeweils nur ein einfaches Nutzungsrecht übertragen. Eine Übertragung der Nutzungsrechte durch den Auftraggeber an Dritte bedarf der vorherigen schriftlichen Vereinbarung zwischen Auftraggeber und Runenburg.

2.5 Die Nutzungsrechte gehen erst nach vollständiger Zahlung der Vergütung durch den Auftraggeber auf diesen über. Kunden, die eine monatliche Zahlungsweise wählen, erwerben dadurch stets nur die Nutzungsrechte für einen Monat. Unter Voraussetzung durchgängiger Zahlungen über die vereinbarte Vertragslaufzeit gehen die Nutzungsrechte dauerhaft auf den Kunden über. Kunden, die eine einmalige Zahlungsweise wählen, erhalten sofort die dauerhaften Nutzungsrechte. Auch nach Übergang der Nutzungsrechte auf den Auftraggeber verbleiben die Urheberrechte bei Runenburg.

2.6 Die Runenburg Werbeagentur hat das Recht, auf den Vervielfältigungsstücken und in Veröffentlichungen über das Produkt als Urheber genannt zu werden. Eine Verletzung des Rechts auf Namensnennung berechtigt die Runenburg Werbeagentur zum Schadenersatz. Ohne Nachweis kann die Runenburg Werbeagentur 100% der vereinbarten, beziehungsweise nach dem Tarifvertrag für Design-Leistungen SDSt/AGD (neueste Fassung), üblichen Vergütung neben dieser als Schadenersatz verlangen.

2.7 Vorschläge und Weisungen des Auftraggebers oder seiner Mitarbeiter und Beauftragten haben keinen Einfluß auf die Höhe der Vergütung. Sie begründen kein Miturheberrecht.

3. Vergütung

3.1 Der Kunde kann zwischen monatlicher und einmaliger Zahlungsweise wählen. Die Preise sind in den “Paketinhalten” festgelegt.

3.2 Entscheidet sich der Kunde für die monatliche Zahlungsweise, dann ist die erste Zahlung im Monat des Vertragsabschlusses fällig. Die danach folgenden, monatlich anfallenden Kosten, sind für den Auftraggeber immer bis zum dritten Werktag des Kalendermonats fällig und im Voraus zu zahlen.

3.3 Sollte der Kunde sich für eine Einmalige Zahlung entscheiden, muss er entweder den Gesamtbetrag, oder eine Anzahlung von 50% des Gesamtbetrages, im Monat des Vertragsabschlusses leisten. Die verbleibenden 50% müssen im Verlauf des Folgemonats entrichtet werden.

3.4 Bei neu hinzukommenden Verträgen oder sonstigen Änderungen wird dem Vertragspartner der geltende Abbuchungsbetrag mindestens fünf Tage vor Kontobelastung mitgeteilt.

3.5 Im Sinne von §19 Abs. 1 UStG wird Umsatzsteuer nicht berechnet. Sollte auf Grund einer Änderung des Firmenstatus die Umsatzsteuerbefreiung entfallen, so ist die Runenburg Werbeagentur berechtigt, ab diesem Zeitpunkt die anfallende Umsatzsteuer zusätzlich in Rechnung zu stellen.

4. Sonderleistungen, Neben- und Reisekosten

4.1 Sonderleistungen, wie beispielsweise die Umarbeitung oder Änderung von Reinzeichnungen, das Manuskriptstudium etc. werden nach Zeitaufwand zum jeweils gültigen Stundensatz in Rechnung gestellt.

4.2 Die Runenburg Werbeagentur ist berechtigt, die zur Auftragserfüllung notwendigen Fremdleistungen im Namen und auf Rechnung des Auftraggebers zu bestellen. Der Auftraggeber erteilt Runenburg eine entsprechende Vollmacht mit Vertrags- bzw. Auftragsabschluss.

4.3 Soweit im Einzelfall Verträge über Fremdleistungen im Namen und auf Rechnung der Runenburg Werbeagentur abgeschlossen werden, verpflichtet sich der Auftraggeber, die Runenburg Werbeagentur im Innenverhältnis von sämtlichen Verbindlichkeiten freizustellen, die sich aus dem Vertragsabschluss ergeben. Dazu gehört insbesondere die Übernahme von Kosten.

4.4 Auslagen für techn. Nebenkosten, insbesondere für spezielle Materialien, für die Anfertigung von Modellen, Fotos, Zwischenaufnahmen, Reproduktionen, Satz und Druck etc., sind vom Auftraggeber zu erstatten.

5. Abnahmen

5.1 Die Abnahme darf nicht aus gestalterisch-künstlerischen Gründen verweigert werden.

5.2 Werden die bestellten Arbeiten in Teilen abgenommen (z.B. bei Einlagerung der restlichen Druckunterlagen) so ist die gesamte Vergütung bei Lieferung der ersten Teilmenge fällig. Erstreckt sich ein Auftrag über längere Zeit, oder erfordert er von der Runenburg Werbeagentur finanzielle Vorleistungen, sind angemessene Abschlagszahlungen zu leisten, und zwar 1/2 der Vorleistung bei Auftragserteilung, und 1/2 nach Auslieferung. Die monatlichen Zahlungen setzen mit Vertragsbeginn ein.

5.3 Bei Zahlungsverzug verlangt die Runenburg Werbeagentur ab dem 8. Tag nach Zahlungsziel (es gilt das auf Rechnungen aufgedruckte Datum) Verzugszins von mind. 6% über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank p.a., maximal jedoch 10 %. Die Geltendmachung eines nachgewiesenen Schadens bleibt davon ebenso unberührt wie die Berechtigung des Auftraggebers, im Einzelfall eine niedrigere Belastung nachzuweisen.

5.4 Bei Nichtzahlung von zwei monatlichen Zahlungen wird Runenburg alle im Vertragsverhältnis mit dem Kunden festgelegten Dienstleistungen augenblicklich einstellen. Der gesamte Restbetrag des Vertragsverhältnisses wird fällig und in Rechnung gestellt.

6. Eigentumsvorbehalt etc.

6.1 An Entwürfen, Reinzeichnungen und Code, sowie Dateien und Grafiken werden nur Nutzungsrechte eingeräumt, nicht jedoch Eigentumsrechte übertragen. Nach vollständig erfolgter Vergütung wird ein dauerhaftes Nutzungsrecht übertragen. Dauerhafte Dienstleistungen, wie das Anmieten einer Domain oder eines Webspaces etc. bleiben von einer Übertragung ausgeschlossen, es wird also niemals ein dauerhaftes Nutzungs oder Eigentumsrecht übertragen. Sollten solche Leistungen weiterhin vom Kunden in Anspruch genommen werden, müssen Zahlungen in diesen Fällen auch nach der vereinbarten Vertragslaufzeit weiter geleistet werden.

6.2 Die Originale sind daher, sobald der Auftraggeber sie nicht mehr für die  Ausübung von Nutzungsrechten zwingend benötigt, unbeschädigt an die Runenburg Werbeagentur zurückzugeben, falls nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde. Bei Beschädigung oder Verlust hat der Auftraggeber die Kosten zu ersetzen, die zur Wiederherstellung der Originale notwendig sind. Die Geltendmachung eines weitergehenden Schadens bleibt unberührt.

6.3 Die Versendung von Arbeiten, Vorlagen oder Daten erfolgt auf Gefahr und auf Rechnung des Auftraggebers.

6.4 Gelieferte Waren und Werbemittel bleiben bis zur vollständigen Erfüllung aller Forderungen, die der Agentur gegen den Vertragspartner jetzt oder zukünftig zustehen, Eigentum der Runenburg Werbeagentur. Ebenso behält sich die Runenburg Werbeagentur sämtliche Urhebernutzungs- und sonstige Leistungsschutzrechte an den von ihr gelieferten Waren bis zur vollständigen Erfüllung aller Forderungen vor.

6.5 Der Vertragspartner ist verpflichtet, Vorbehaltsware pfleglich zu behandeln, sie separiert und gekennzeichnet zu lagern und auf eigene Kosten gegen Feuer, Wasser und Diebstahlschäden ausreichend zum Neuwert zu versichern. Andernfalls wird der vollständige Neuwert vom Auftraggeber ersetzt. Sollten durch Ausfallzeiten der Vorbehaltsware Schäden für Runenburg entstanden sein, muss der Auftraggeber auch für diese Schäden haften

7. Digitale Daten

7.1 Die Runenburg Werbeagentur ist nicht verpflichtet, Dateien oder Layouts, die am Computer erstellt wurden, an den Auftraggeber herauszugeben. Wünscht der Auftraggeber die Herausgabe von Computerdaten, ist dies gesondert zu vereinbaren und zu vergüten.

7.2 Hat die Runenburg Werbeagentur dem Auftraggeber Dateien zur Verfügung gestellt, dürfen diese nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung weiter eingesetzt werden. Eine Änderung der Daten durch Dritte oder den Auftraggeber ist grundsätzlich ausgeschlossen und verletzt in jedem Fall die Urheberrechte der Runenburg Werbeagentur.

8. Gewährleistung

8.1 Beanstandungen, gleich welcher Art, sind innerhalb von 10 Kalendertagen nach Ablieferung des Werks schriftlich bei der Runenburg Werbeagentur geltend zu machen. Danach gilt das Werk als mangelfrei angenommen.

9. Haftung

9.1 Die Runenburg Werbeagentur haftet – sofern der Vertrag keine anders lautenden Regelungen trifft – gleich aus welchem Rechtsgrund, nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Diese Haftungsbeschränkung gilt auch für alle Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen. Für leichte Fahrlässigkeit haftet die Runenburg Werbeagentur nur bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten. In diesem Fall ist jedoch die Haftung für mittelbare Schäden, Mangelfolgeschäden und entgangenen Gewinn ausgeschlossen. Die Haftung für positive Forderungsverletzung, Verschulden bei Vertragsschluss und aus unerlaubter Handlung ist außerdem auf den Ersatz des typischen, vorhersehbaren Schadens begrenzt.

9.2 Für Aufträge, die im Namen und auf Rechnung des Auftraggebers an Dritte erteilt werden, übernimmt die Runenburg Werbeagentur gegenüber dem Auftraggeber keinerlei Haftung oder Gewährleistung, soweit die Runenburg Werbeagentur kein Auswahlverschulden trifft. Die Runenburg Werbeagentur tritt in diesen Fällen lediglich als Vermittler auf.

9.3 Sofern die Runenburg Werbeagentur selbst Auftraggeber von Subunternehmern ist, tritt sie hiermit sämtliche ihr zustehenden Gewährleistungs-, Schadenersatz- und sonstigen Ansprüche aus fehlerhafter, verspäteter oder Nichtlieferung an den Auftraggeber ab. Der Auftraggeber verpflichtet sich, vor einer Inanspruchnahme der Runenburg Werbeagentur zunächst zu versuchen, die abgetretenen Ansprüche durchzusetzen.

9.4 Der Auftraggeber stellt die Runenburg Werbeagentur von allen Ansprüchen frei, die Dritte gegen die Runenburg Werbeagentur stellen wegen eines Verhaltens, für das der Auftraggeber nach dem Vertrag die Verantwortung bzw. Haftung trägt. Er trägt die Kosten einer etwaigen Rechtsverfolgung.

9.5 Mit der Freigabe von Entwürfen, Reinzeichnungen und Code, sowie Dateien, Grafiken und sonstigen Inhalten durch den Auftraggeber übernimmt dieser die Verantwortung für die technische, juristische und funktionsgemäße Richtigkeit von Text, Bild und Gestaltung.

9.6 Für vom Auftraggeber freigegebenen Entwürfe, Code, Entwicklungen, Ausarbeitungen, Reinausführungen, Zeichnungen und sonstigen Inhalte entfällt jede Haftung der Runenburg Werbeagentur.

9.7 Für die wettbewerbs- und kennzeichenrechtliche Zulässigkeit und Eintragungsfähigkeit der Arbeiten sowie für die Neuheit des Produktes haftet die Runenburg Werbeagentur nicht.

9.8 Runenburg haftet für keinerlei Urheberrechts-, Nutzungsrechts- oder Lizenzrechtsverletzungen einer durch Runenburg erstellten Internetseite. Gleiches gilt für eine sich auf einem von Runenburg zur Verfügung gestellten Webspace befindlichen Internetseite. Die Haftungen trägt allein der Auftraggeber.

10. Gestaltungsfreiheit und Vorlagen

10.1 Im Rahmen des Auftrags besteht Gestaltungsfreiheit. Reklamationen hinsichtlich der künstlerischen Gestaltung sind ausgeschlossen. Wünscht der Auftraggeber während oder nach der Produktion Änderungen, hat er die Mehrkosten zu tragen. Die Runenburg Werbeagentur behält den Vergütungsanspruch für bereits begonnene Arbeiten.

10.2 Verzögert sich die Durchführung des Auftrags aus Gründen, die der Auftraggeber zu vertreten hat, kann die Runenburg Werbeagentur eine angemessene Erhöhung der Vergütung verlangen. Bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit kann er auch Schadenersatzansprüche geltend machen. Die Geltendmachung eines weitergehenden Verzugsschadens bleibt davon unberührt.

10.3 Der Auftraggeber versichert, dass er zur Verwendung aller der Runenburg Werbeagentur übergebenen Vorlagen berechtigt ist. Sollte er entgegen dieser Versicherung nicht zur Verwendung berechtigt sein, stellt der Auftraggeber die Runenburg Werbeagentur von allen Ersatzansprüchen Dritter frei und haftet für Urheber-, Nutzungs- und Lizenzrechtsverstöße.

11. Kündigung

11.1 Die Standardlaufzeit aller bei Runenburg abgeschlossenen Verträge und Pakete beträgt 24 Monate und kann wahlweise auf 36 oder 48 Monate erweitert werden. Sollte ein Vertrag nicht drei Monate vor Ablauf der auf dem Vertrag oder Angebot genannten Laufzeit gekündigt sein, verlängert er sich stets um weitere 12 Monate. Für den Zeitraum der Verlängerung wird dem Kunden eine – Websiteüberarbeitung -gutgeschrieben. Diese Gutschrift verfällt nach Ablauf der 12 Monate. Genauere Informationen zum Paket sind in den Paketinhalten zu finden

11.2 Unabhängig davon, ob der Kunden von seinem Datenbezugsrecht Gebrauch macht, ist die Runenburg Werbeagentur bei Beendigung des Vertrages berechtigt, die vom Kunden auf den Runenburg-Servern oder -Sicherungsmedien gespeicherten Daten zu löschen. Der rechtzeitige Bezug dieser Daten auf Datenträgern oder per Download liegt in der alleinigen Verantwortung des Kunden. Aus der Löschung der Daten von den Runenburg-Servern oder -Sicherungsmedien kann der Kunde daher keine Ansprüche gegen Runenburg geltend machen.

11.3 Die Erklärung des Rücktrittes oder der Kündigung hat in Textform zu erfolgen. Die Zusendung einer E-Mail genügt dem Textform-Erfordernis nicht.

12. Vertragsabschluss

12.1 Der Kunde stellt sein Angebot unverbindlich über die Website der Runenburg Werbeagentur zusammen und sendet es uns zu oder wird in einem persönlichen Beratungsgespräch über ein individuelles Angebot informiert. Anschließend wird dem Kunden ein Vertragsangebot unterbreitet. Der Vertrag kommt zustande, sobald der Kunde das unterbreitete Angebot offiziell bestätigt. Diese Bestätigung kann per E-Mail, postalisch oder in einem Beratungsgespräch erfolgen.

12.2 Sollte der Kunde es unmöglich machen seinen Auftrag über mehr als drei Monate weiter zu führen, wird der Auftrag als abgeschlossen erachtet. Der gesamte für das Projekt vereinbarte Betrag wird fällig.

12.3 Es ist genau dann nicht möglich den Auftrag eines Kunden weiter zu führen, wenn uns Daten, die für das Projekt benötigt werden, nicht zur Verfügung gestellt werden, vom Kunden zu treffende Entscheidungen ausstehen und/oder der Kunde sich nicht auf ein farbliches bzw. stilistisches Konzept der Seite festlegen will/kann oder anderweitige Verzögerungen seitens des Kunden die Weiterarbeit blockieren.

13. Paketkonditionen

13.1 In den Paketen sind ausschließlich die im Beiblatt „Paketinhalte“ angegebenen Leistungen enthalten.

13.2 Nicht genutzte, in einem Paket enthaltene Arbeitsstunden verfallen am Ende des Monats. Im Falle von Websitepaketen verfallen die Arbeitsstunden sobald der Vertrag sich verlängert oder beendet wird.

13.3 In einem Paket enthaltene Leistungen und Arbeitsstunden sind nicht an andere Personen, Unternehmen oder auf andere Pakete übertragbar.

13.4 Mit dem Abschluss eines Vertrags akzeptiert der Kunde die Paketinhalte.

14. Datenschutz

14.1 Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass im Rahmen von Datensicherungsmaßnahmen ihn betreffende Inhalte auf anderen, Runenburg zur Verfügung stehenden, Servern gespeichert werden.

14.2 Weitere Informationen zum Datenschutz sind im Impressum zu finden.

15. Schlussbestimmung

15.1 Sollten einzelne Bestimmungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) unwirksam sein, so sind die AGB nicht gänzlich unwirksam. Unwirksame Bestimmungen werden in beiderseitigem Einverständnis durch sinngleiche, wirksame Bestimmungen ersetzt.

15.2 Es gilt im übrigen das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

15.3 Gerichtsstand ist Iserlohn. Die Runenburg Werbeagentur ist auch berechtigt, am Sitz des Auftraggebers zu klagen.